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13.01.2020
Kategorie: Info

Wir haben 73.052 Unterschriften an den Landtag übergeben!


© David Wagner, NABU Brandenburg

 

Am Montag den 13.01.2020 hat die Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" 73.052 Unterschriften an Landtagspräsidentin Liedtke übergeben. Das sind weit über dreimal so viel, wie erforderlich, denn bereits bei 20.000 vorgelegten Unterschriften muss sich der Landtag mit der Initiative befassen.

 

Die überwältigende Zustimmung aus der Bevölkerung zeigt, welche Relevanz das Thema auch in Brandenburg hat und dass viele Menschen hinter den Zielen der Volksinitiative stehen. Nun erwarten die über 40 Träger- und Unterstützerorganisationen, wie Naturschutzverbände, Landbau- und Imkerverbände und viele mehr, dass den in einem Entwurf zur Gesetzesänderung von der Initiative vorgelegten Forderungen seitens der Politik Rechnung getragen wird.

 

Grit Gehrau, Landesvorsitzende der NaturFreunde Brandenburg, ist mit dem Ergebnis höchst zufrieden: "Wir freuen uns riesig über den Erfolg der Volksinitiative, bei der auch NaturFreund*innen viele Unterschriften sammelten. Wir erwarten nun, dass Landtag und Landesregierung die Stimme der Brandenburger*innen ernst nehmen und schnellstmöglich die Weichen für einen wirkungsvollen Landschafts- und Naturschutz stellen, der die Artenvielfalt sichert".

 

Ein großer Dank der Volksinitiative geht an die vielen engagierten Unterstützer*innen, die so zahlreich Unterschriften gesammelt haben, und natürlich an alle, die mit ihrer Unterschrift diesen ersten Erfolg möglich gemacht haben.

 

Der Landtag hat nun vier Monate Zeit, um zu entscheiden, ob er die Volksinitiative annimmt oder ablehnt. Er kann auch einen Vermittlungsvorschlag vorlegen, dem die Vertreter*innen der Volksinitiative dann zustimmen können. Kommt es zu keiner Einigung, kann die Volksinitiative ein Volksbegehren einleiten. Sollte dieses wiederum Erfolg haben, aber der Landtag das Volksbegehren ablehnen, könnte es zu einem Volksabstimmungsverfahren kommen, bei dem dann die Bürger*innen entscheiden.



Auch die NaturFreunde Brandenburg unterstützen die Initiative:

Hier Landesvorsitzende Grit Gehrau vor der Übergabe der Unterschriften im Landtag.

© Mario Sitte



Link zum Beitrag im RBB vom 13.01.2020

Link zur Volksinitiative Artenvielfalt